fbpx
Alle Beiträge von

Dr. Alexander Skribe

FlugverspätungFlugrecht

BizTravel – Relevanter Ankunftszeitpunkt für Flugverspätung

Dr. Alexander Skribe hat im Magazin Biztravel ein Interview zum Thema des relevanten Ankunftszeitpunkts bei einer Flugverspätung gegeben, um eine Entschädigung zu erlangen. Ausschlaggebend dabei ist das Öffnen der Flugzeugtüre. Erfolgt das Öffnen der Flugzeugtüre mit einer Verspätung von mehr als drei Stunden, steht Flugpassagieren eine Entschädigung bis zu EUR…
Dr. Alexander Skribe
4. Dezember 2014
IT-Recht

EuGH: Fremde Videos auf der eigenen Website zulässig.

EuGH: Fremde Videos auf der eigenen Website zulässig. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass das Einbinden fremder Internetvideos auf der eigenen Homepage nicht grundlegend gegen europäisches Recht verstößt. Nach der Auffassung des EuGH ist das sogenannte Framing – die Einbettung eines im Internet öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes…
Dr. Alexander Skribe
30. November 2014
Zivilrecht

Rückforderung von Kreditvertragsgebühren. Eile ist angesagt!

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13.05.2014 entschieden, dass die übliche Einhebung von Kreditvertragsgebühren in der Höhe von 3% des Kreditbetrages rechtswidrig war und Verbraucher die bezahlten Kreditvertragsgebühren von den Banken zurückverlangen können. Offen war die Frage, innerhalb welcher Frist ein solcher Rückzahlungsanspruch verjährt. In seiner Entscheidung vom 28.10.2014 hat der…
Dr. Alexander Skribe
9. November 2014
Flugrecht

Flugrecht: Wenn die Airline nicht zahlt

Es kommt vor, dass eine Airline die Ausgleichsleistung wegen einer sechsstündigen Verspätung nicht bezahlt, obwohl ein vollstreckbares Urteil gegen diese ergangen ist. Skribe + Partner Rechtsanwälte waren daher gezwungen, den Gerichtsvollzieher ins Flugzeug marschieren zu lassen. Als eine Maschine der baltischen Airline erneut auf dem Flughafen Wien Schwechat landete, durfte sie erst…
Dr. Alexander Skribe
5. November 2014
Zivilrecht

Schenkungen von Liegenschaften / Grundstücken / Häusern

Schenkungen von Liegenschaften Erfahrungsgemäß haben viele unserer Mandanten den Wunsch, dass ihr Liegenschaftsvermögen weiterhin im Familienbesitz bleibt. Aber auch der Gedanke, die Vermögensangelegenheiten bereits vor dem Ableben zu regeln, steht immer mehr im Vordergrund. Allgemeines: Entscheidet man sich dafür, seine Liegenschaft zu verschenken, d.h. diese an eine andere Person unentgeltlich…
Dr. Alexander Skribe
26. Oktober 2014
Zivilrecht

Mietrecht – Zankapfel Kaution

Wesen der Kaution: Zentrale Bestimmung rund um die Kaution ist § 16b MRG. Demnach dient die Kaution als Sicherstellung für den Vermieter für sämtliche Forderungen in Bezug auf das Mietverhältnis, wie beispielsweise Schadenersatzansprüche infolge Beschädigungen an der Wohnung oder auch für allfällige Mietzinsrückstände. TIPP: Zu Beweiszwecken empfiehlt es sich bereits…
Dr. Alexander Skribe
5. Oktober 2014
Unternehmsrecht

Aufgepasst bei gemeinsamer Zeichnungsbefugnis

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich in einer Entscheidung (OGH 21. 5. 2014, 3 Ob 73/14b) mit der Frage befasst, ob ein nur kollektivvertretungsbefugter Geschäftsführer auch alleine einen Rechtsanwalt für einen Gerichtsprozess bevollmächtigen kann. Der OGH urteilte, dass der bloß kollektivvertretungsbefugte Geschäftsführer einer GmbH zur Prozessführung einer besonderen Vollmacht bedarf. Aufgrund der…
Dr. Alexander Skribe
22. September 2014
IT-Recht

Provider muss vollständige Auskunft geben

Der OGH (OGH v. 14.09.2011, 6 Ob 104/11d)  hat in einer Entscheidung sich mit dem Umfang der Auskunftsverpflichtung von Providern gemäß § 18 E-Commerce Gesetz (in der Folge kurz ECG) befasst. Der Kläger in dem der Entscheidung zugrundeliegenden Verfahren hat sich von einem anonymen Poster im ORF-Forum in seiner Ehre verletzt gefühlt und…
Dr. Alexander Skribe
22. September 2014
Call Now Button