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IT-Recht

Domainrecht: unken.at

By 31. Juli 2014Februar 2nd, 2016No Comments

Domains, die einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten, besitzen eine sog. Kennzeichnungs- und Namensfunktion. Eine unbefugte Verwendung kann daher gegen § 43 ABGB verstoßen. Wird ein Ortsname – wie im gegenständlichen vom OGH entschiedenen Fall – durch einen Nichtberechtigten als Domain gebraucht, werden schutzwürdige Interessen der betroffenen Gemeinde verletzt, ohne dass es dabei auf den Inhalt der Website ankäme.

Die OGH Entscheidung im Volltext finden Sie hier.

Dr. Alexander Skribe, Rechtsanwalt in Wien.

Weitere Informationen

Dr. Alexander Skribe

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