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Seminar – Amtshaftung 02.06.2014

Von 27. Mai 2014August 23rd, 2016Keine Kommentare

In diesem Seminar wird Ihnen ein eingehender Überblick über das Amtshaftungsrecht geboten. Dieser umfasst sowohl den materiellen wie auch den formellen Teil dieses wichtigen Bundesgesetzes. Hinzutretend wird auch ein Judikaturüberblick geboten, dargestellt anhand der besonderen Vollzugsbereiche (von der Arbeitsmarktverwaltung bis zum Zollwesen), wobeiebenso auf die Amtshaftung bei Beamten, der Heeresverwaltung, der Universitäten, der Finanzverwaltung, Justiz, dem Baurecht und Flächenwidmung, der Landwirtschaftverwaltung, dem Inneren und der Polizei, der Luftfahrt, der Schul- und Unterrichtsverwaltung, der Gemeindeaufsicht, der Gesundheitsverwaltung, dem Umweltrecht und dem Gewerberecht eingegangen wird. Herausgearbeitet wird der Bereich des Vollzuges, in welchem sich Fehler ergeben können und Grundsätze betreffend verschiedene Vollzugsbereiche.

 

Insbesondere wird auf die Formbestimmungen (fakultatives Aufforderungsverfahren, Formularwesen, besondere Verjährungsbestimmungen) verwiesen sowie eine Analyse der Systematik des Amtshaftungsrechtes geboten. Dabei wird insbesondere auf die amtshaftungsrechtlichen Phänomene der Rettungspflicht (siehe § 2 AHG), der unvertretbaren Rechtsansicht, des Organ- und Rechtsträgerregresses eingegangen. Zudem werden die verfahrensrechtlichen Besonderheiten aufgezeigt, insbesondere die Unterbrechung nach § 11 AHG zum Zweck der Anrufung des VwGH zur Beurteilung der Rechtswidrigkeit eines Bescheides, der besonderen Zuständigkeitsbestimmungen, der Delegation im Fall der Ausgeschlossenheit eines Gerichtes sowie der Befangenheit. Das Seminar richtet sich dabei sowohl an Rechtsanwälte wie auch Rechtsanwaltsanwärter (mit und ohne Rechtsanwaltsprüfung).

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